Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

Vorbemerkung

Bei der unter der Domain www.schulengel.de erreichbaren Internetseite handelt es sich um ein Internet-Portal des Sozialunternehmens Schulengel GmbH (nachfolgend „Schulengel“ genannt) mit dem Ziel, wichtige finanzielle Mittel im gemeinnützigen Sektor zu generieren. Als Online-Fundraising-Instrument unterstützt Schulengel Einrichtungen, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen wie z.B. in den Bereichen: Schule, Kindergarten, Sport, Tiere, Kunst & Kultur, Familienhilfe, Kinder und Jugend, Geflüchtete, Religion, Humanitäre Hilfe, Gesundheit, Naturschutz, Umwelt, Ernährung, Musik, Denkmalschutz, Bildung, Wohlfahrtspflege, Menschenrechte, Klimaschutz.

Schulengel stellt eine kostenlose Plattform zur Verfügung, die Nutzern und Nutzerinnen (nachfolgend " Nutzer" genannt) den Zugriff auf eine Liste von Online-Shops ermöglicht. Der Nutzer kann sich zu den Shops weiterleiten lassen und anschließend deren Leistungen und Angebote in Anspruch nehmen. Daraus resultierende Prämien leitet Schulengel an die Einrichtungen unter den nachfolgenden Bedingungen weiter. Dieses Fundraising-Modell nennt sich Charity-Shopping und ermöglicht eine Form von „Painless Giving.“

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle auf Schulengel.de registrierten Nutzer und Plattformbesucher. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Nutzer/Besucher beim Besuch der Plattform Schulengel.de und bei der Nutzung der vorhandenen Funktionalitäten.

(2) Ergänzend zu diesen AGB ist die Datenschutzerklärung zu beachten.

§ 2 Teilnahme/ Registrierung

(1) Der Besuch von Schulengel.de, seine Nutzung als Online-Fundraising-Tool als auch die Installation des Browser Add-Ons Shop-Engel sind grundsätzlich kostenlos und zudem auch ohne Registrierung möglich. Für darüber hinausgehende Funktionen, insbesondere die erweiterte Transparenz eigener Prämien-Generierungen oder dem Anlegen von Shop-Favoriten ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.

(2) Für die Registrierung ist eine valide E-Mail-Adresse notwendig.

(3) Mit der erfolgreichen Registrierung bei Schulengel (www.schulengel.de einschließlich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains) erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, indem er während des Registrierungsprozesses die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nimmt und ihnen durch Setzen eines Hakens in das Feld " Ja, ich stimme den AGB und der Datenschutzerklärung zu." zustimmt. Ist der Nutzer nicht einverstanden, kann seine Anmeldung nicht entgegengenommen werden und seine Registrierung bei www.schulengel.de nicht erfolgen.

(4) Nutzer kann jede natürliche Person (also eine Privatperson) sein. Natürliche Personen müssen volljährig sein. Ein Anspruch auf Registrierung bei Schulengel besteht nicht. Der Nutzer darf jedoch nicht selbst Empfänger der Prämie sein, es darf weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.

(5) Der Nutzer ist verantwortlich für den Inhalt seiner Anmeldung und hiermit für Informationen, die er über sich bereitstellt. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Benutzername und Passwort sind vertraulich zu behandeln, dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vom Nutzer vor Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht.

(6) Nach erfolgreicher Registrierung wird dem Nutzer ein Login-Bereich eingerichtet. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, Einsicht in seine bisherigen Aktivitäten und seinen derzeitigen Prämien-Stand zu nehmen.

(7) Der Nutzer darf keine Profile auf Schulengel oder Internet-Seiten einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

a. der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
b. das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
c. Brute Force Attac
d. Spamming (vor allem Massen-Spamming)
e. Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Schulengel zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder zu beschädigen

(8) Der Nutzer garantiert, dass weder er, noch sein Login, mit Spam in Verbindung stehen und keine externen Links auf die Plattform gesetzt wurden, um damit Geld zu verdienen. Es ist nicht gestattet, Affiliate-Links des Anbieters auf anderen Webseiten einzubinden oder in Spam-E-Mails zu versenden. Dies gilt nicht für Links des Freundschaftswerbungsprogrammes unter den hier definierten Bedingungen. Der Nutzer darf daher z.B. seinen persönlichen Freundschaftswerbungslink auf seiner eigenen Homepage oder seinem eigenen Blog verwenden.

(9) Die Mitgliedschaft ist zeitlich nicht befristet. Die Mitgliedschaft kann jederzeit durch den Nutzer durch Löschung seines Profils beendet werden. Schulengel kann die Mitgliedschaft mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende textlich (per E-Mail, Fax oder Post) beenden. Mit Ablauf der Mitgliedschaft wird das Profil des Nutzers gelöscht.

(10) Schulengel ist berechtigt, den Antrag zur Teilnahme am Charity-Shopping-Programm ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder nicht anzunehmen.

(11) Außerdem untersagt Schulengel dem Nutzer, die Schulengel-Seite mit anderen Internet-Seiten zu verlinken, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten.

§ 3 Leistungen/Voraussetzungen

(1) Schulengel nutzt auf der Plattform das sog. Affiliate-Marketing. Um Prämien für Verkäufe zu erhalten, nutzt Schulengel bei der Weiterleitung zu den Partnershops sog. Affiliate-Links, die von einem Affiliate-Programm generiert werden. Affiliate-Marketing ist eine internetbasierte Vertriebsart, bei der Online-Shops ihre Vertriebspartner mittels einer Vermittlungsprämie vergüten. Die Online-Shops stellen hierfür Werbemittel zur Verfügung; Schulengel verwendet diese Werbemittel auf seiner Plattform. Um elektronisch speichern zu können, dass der Nutzer über die Plattform den Händler besucht und dort eingekauft hat, verwendet Schulengel den sog. Tracking-Link.

(2) Prämien können von den Partnershops nur dann zugeordnet werden, wenn der registrierte Nutzer eingeloggt ist, den Partnershop auf der Plattform über den Link "Zum Shop“ besucht und dann dort direkt einkauft, ohne in der Zwischenzeit andere Seiten aufzurufen, die den Tracking-Prozess unbemerkt stören könnten. Gleiches gilt für die Nutzung ohne Login, wenn der Nutzer im dritten Schritt auf „Zur Shop Webseite“ klickt.

(3) Der Anspruch auf Auszahlung dieser Prämien gegenüber den Partnershops (siehe § 3 (1) Leistungen) steht aufgrund der Affiliate-Schaltung und -Nutzung Schulengel zu. Die Auszahlung an Schulengel kann mehrere Monate in Anspruch nehmen; Schulengel hat keinen Einfluss auf die Dauer der Bearbeitung durch den Shop.

(4) Nachdem Schulengel über einen Einkauf des Nutzers benachrichtigt wurde, wird im Login des registrierten Nutzers oder auf der jeweiligen Einrichtungsseite ein vorläufiger Betrag als vorgemerkt angezeigt und später als „Noch nicht freigegeben“, „Bestätigt“, „Abgelehnt“ oder „Ausgezahlt“ gekennzeichnet.

(5) Mit Auszahlung der Prämien an Schulengel erhält der Nutzer gegenüber Schulengel unter den folgenden Voraussetzungen einen Anspruch auf Zuordnung der Prämien zu der von ihm vorab ausgewählten Einrichtung:

a. endgültige und widerspruchslose Ausschüttung der Prämien an Schulengel,
b. ein Anspruch auf Zuordnung der Prämien steht dem Nutzer nur zu, wenn er sich den Einkauf über den bereitgestellten Affiliate-Link / Tracking-Link tätigt. Wird der Tracking-Prozess durch zwischenzeitliches Aufrufen anderweitiger Internetseiten oder aufgrund von Einstellungen am Computer des Nutzers gestört, entsteht kein Anspruch auf Prämien. Eine Hilfestellung für die richtige Einstellung des Browsers und anderen Faktoren zur Nutzung von Schulengel finden sich hier,
c. erfolgreicher Geschäftsabschluss zwischen dem Nutzer und dem Partnershop,
d. Annahme der gelieferten Ware am Versandbestimmungsort und vollständige Zahlung,
e. Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Widerrufsfrist,
f. keine Rückgängigmachung, Stornierung, Ablehnung oder Aberkennung gleich aus welchem Grund durch den Partnershop oder das Affiliate-Netzwerk oder den Nutzer einer Bestellung.

(6) Die Höhe des Anspruchs auf Prämien kann der Nutzer wie nachfolgend einsehen, bevor er auf den Link zum Partnershop klickt:

a. Je nach Partnershop gelten unterschiedliche Prämien. Alle Partnershops haben auf der Plattform eine Detailseite. Auf dieser Seite wird der Prämien-Betrag als Fixbetrag und/ oder als Prozentangabe anhand des Netto-Warenwertes (exkl. Steuer und Versand) angegeben, der für gültige, vollständige Einkäufe als Prämie ermittelt wird. Diese Angaben stellen lediglich einen Hinweis dar und sind für Schulengel nicht verbindlich. Partnershops können bestimmte Waren oder Dienstleistungen von der Prämienausschüttung ausnehmen und/oder die Höhe der Prämien ändern. Maßgeblich ist daher die von Schulengel erteilte Auskunft über die vom Partnershop tatsächlich gewährte Prämie.
b. Die in der Partnershop-Listung angezeigten Prämienraten entsprechen einer Gesamt-Prämienhöhe (100%); 70% davon werden den Einrichtungen zugeordnet, 30% verbleiben bei Schulengel, um die laufenden Kosten der Plattform abzudecken.
c. Prämien, die aus Büchereinkäufen generiert werden, dürfen bei einigen Shops nicht weitergegeben werden. In diesem Fall verbleiben die Prämien zu 100% bei Schulengel und werden für den Betrieb der Plattform genutzt.
   i. Unter die Buchpreisbindung fallen: Bücher, E-Books, Buchclubausgaben, Atlanten, Globen, Landkarten, Ausstellungskataloge, Loseblattwerke, Musikalien (Noten/Notenbücher) sowie CD-Roms/ DVDs ohne interaktiven Schwerpunkt (z.B.Wörterbücher/Lexika)
   ii. Nicht unter die Buchpreisbindung fallen: Hörbücher, fremdsprachige Bücher und E-Books, antiquarische Bücher, Kalender, Zeitschriften, Fachzeitschriften und Zeitungen sowie multimedial- interaktive CD-Roms und DVDs.
d. Die angegebene Prämienhöhe ist nicht bindend und kann, falls eine Änderung der Prämie des Partnershops vorliegt, nachträglich angepasst werden. Gleiches gilt, falls der Netto-Betrag der Bestellung des Nutzers geändert wird, etwa durch eine teilweise Stornierung.

(7) Verzeichnis: Mit der Registrierung der Einrichtungen entsteht zugleich ein Verzeichnis von Einrichtungen.

(8) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Plattform um weitere Angebote zu ergänzen.

§ 4 Hinweis zu den angezeigten Prämien und Auszahlungsmodalitäten

(1) Schulengel zeigt auf der Einrichtungsseite die Prämien an, die von dem jeweiligen Partner-Shop nach dem Kauf mitgeteilt werden. Dieser Vorgang dauert einige Minuten, kann aber in Sonderfällen auch einige Monate in Anspruch nehmen.

(2) Die angezeigten Prämien unter „Aktueller Prämienstand“ entsprechen den an Schulengel VORAUSSICHTLICH ausgezahlten Prämien. Die Höhe der angezeigten Prämien kann sich bis zur finalen Bestätigung verringern, wenn z.B. Produkte im Versandhandel retourniert werden. Dadurch wird dann die Prämie ggf. zurückgebucht und der angezeigte Prämienstand verringert sich.

(3) Schulengel.de überweist Prämien erst dann an die Einrichtungen, wenn der jeweilige Betrag am Ende eines Quartals von den Partnershops abgerechnet wurde und auf dem Konto der Schulengel GmbH eingegangen ist.

(4) Den tatsächlich ausgezahlten Betrag an die Einrichtungen zeigt Schulengel unter dem Punkt „Ausgezahlte Prämien“ auf der jeweiligen Einrichtungsseite an. Die Unterstützer einer Einrichtung erhalten nach erfolgter Überweisung an die Einrichtung eine E-Mail mit entsprechenden Informationen. Dies setzt voraus, dass der Nutzer dem Erhalt eines Newsletters vorab zugestimmt hat.

(5) Schulengel ermöglicht den Nutzern die Teilnahme an dem Charity-Shopping-Programm mit den bei Schulengel gelisteten Online-Shops. Ein Anspruch auf Weiterleitung der Prämien an die von dem Nutzer benannte Einrichtung entsteht für Nutzer ausschließlich bei Einkäufen über die Plattform. Schulengel.de leitet nur Prämien weiter, die tatsächlich gezahlt wurden, in der Regel einmal im Quartal. Es besteht kein Anspruch auf die Einhaltung eines festen Termins.

(6) Für den Fall, dass Schulengel zur Rückzahlung der Prämien an die Partnershops verpflichtet ist, weil das der Prämienzahlung zugrunde liegende Geschäft nicht ordnungsgemäß und wirksam zustande gekommen ist, ist Schulengel berechtigt, das begünstigte Konto binnen einer Frist von 12 Wochen nach Auszahlung rückzubelasten oder den zur Auszahlung gelangten Betrag zurückzufordern. Schulengel bleibt auch nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung vorbehalten, wenn sie nachweist, dass der Auszahlung an die Einrichtung kein Vergütungsanspruch zu Grunde lag. Schulengel hat das Recht, Ansprüche zur Rückerstattung von Prämien mit der nächsten Auszahlung zu verrechnen.

§ 5 Fehlermeldung

(1) Der vom Schulengel mitgeteilte Prämien-Stand gilt zwischen Schulengel und dem Nutzer als richtig.

(2) Für den Fall, dass nach Auffassung des Nutzers

a. die Prämie nicht richtig angezeigt wird oder fehlt,
b. seine Bestellungen vom Partnershop fälschlicherweise abgelehnt wurde,
c. ein Fehler beim Tracking-Prozess vorlag,
d. oder sonstige Unstimmigkeiten auffallen, kann er über das Nachbuchungsformular von Schulengel eine Rückfrage hierzu stellen.

(3) Zusätzlich findet der Nutzer in den Hilfeseiten weitere Informationen, welche Gründe der Ablehnung einer Prämie zugrunde liegen können.

§ 6 Produktsuche

(1) Schulengel stellt auf der Plattform Nutzern kostenlos Produktinformationen von Partnershops zur Verfügung. Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Schulengel dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den Nutzer entsteht zwischen diesem und Schulengel keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit Schulengel keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf der Plattform dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf der Plattform dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Nutzern und den Partnershops begründet.

(2) Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die Schulengel von den Partnershops erhält. Die Angaben der jeweiligen Partnershops werden über automatisierte Prozesse täglich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises, der Verfügbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Partnershops beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann Schulengel deshalb keine Gewähr übernehmen.

(3) Die Nutzer werden bei Erwerbsinteresse von Schulengel direkt zu den Seiten des Partnershops geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Partnershops zu überprüfen.

(4) Schulengel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Schulengel übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.

(5) Schulengel übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf der Plattform dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.

(6) Schulengel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität und Korrektheit der angezeigten Prämien, die Teil der Produktinformationen sind.

(7) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(8) Schulengel und die Partnershops betreiben ihre jeweiligen Plattformen völlig unabhängig voneinander. Schulengel kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Partnershops und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.

(9) Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

§ 7 Haftung

(1) Schulengel bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform sicherzustellen. Schulengel garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform und haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von Schulengel kommen.

(2) Schulengel haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern und Einrichtungen selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer. Schulengel übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch dieser Informationen.

(3) Schulengel haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Schulengel haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und Informationen von Seiten Dritter, welche die Nutzer selbst diesen Dritten zugänglich gemacht haben.

(4) Er haftet auch nicht für den von Einrichtungen veröffentlichten Inhalt. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Auch für die Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden, gilt dieser Haftungsausschluss. Sobald Schulengel Kenntnis erlangt über jugendgefährdende Inhalte oder Rechtsverletzungen auf fremden Seiten, die mit der Plattform verlinkt wurden, werden derartige Links unverzüglich entfernt. Schulengel haftet nicht für die durch die Partnershops angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie für die Erfüllung der Verträge zwischen Nutzer und Partnershops. Für das Verhältnis zwischen Nutzer und Partnershop gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen des Partnershops.

(5) Schulengel haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung der Schulengel-Seite ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit von Schulengel oder seiner Mitarbeiter verursacht wurde.

(6) Schulengel wird regelmäßig - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein - den Inhalt von Texten, Fotos und Grafiken auf die Einhaltung von gesetzlichen und rechtlichen Regelungen prüfen und diese, wenn nötig, teilweise oder komplett löschen.

(7) Schulengel ist jederzeit dazu berechtigt, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer die Dienste von Schulengel mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten zu löschen.

(8) Internetseiten, die durch Schulengel selbst verlinkt werden, werden zum Zeitpunkt der Verlinkung genauestens auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen geprüft. Verlinkt Schulengel die dementsprechende Internetseite, so waren zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten ersichtlich. Schulengel hat jedoch keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Seiten anderer Unternehmen. Auch ist Schulengel eine andauernde inhaltliche Kontrolle von verlinkten fremden Seiten nicht möglich. Sie ist ohne konkret vorliegende Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung Schulengel auch nicht zuzumuten. Bei bekannt werden von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten fremden Seiten wird Schulengel diese Links unverzüglich entfernen.

(9) Schulengel haftet nicht für entgangene Prämien, übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab, die sich auf Produkte oder die vertragliche Abwicklung im Zusammenhang mit Produkten eines Partnershops beziehen.

§ 8 Rechtsfolgen bei Verstoß

(1) Schulengel behält sich das Recht vor, bei Verstößen eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere der angeführten Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen von § XY (Haftung), den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Schulengel behält sich außerdem in diesen Fällen ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).

(2) Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen des §2 (Teilnahme/ Registrierung), ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, Schulengel von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch einen Missbrauch eines Services von Schulengel durch den Nutzer und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst in diesen Fällen auch die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Auseinandersetzung.

§ 9 Rechtsübertragung

(1) Der Nutzer gestattet Schulengel die vom ihm im Rahmen der Plattform eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Plattform verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt Schulengel hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht, die Inhalte über die Plattform oder gegebenenfalls anderen Medien öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen, soweit sich nicht etwas anderes aus den zwischen Schulengel und dem Nutzer getroffenen Vereinbarungen ergibt.

(2) Der Nutzer gestattet Schulengel, die eingestellten Inhalte technisch zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben der Plattform anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

(3) Die vom Nutzer an Schulengel übertragenen Rechte erlöschen nicht mit der Löschung der Inhalte von der Plattform und/oder der Löschung des Nutzer-Profils.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Änderungen von Bedingungen

Die AGB können von Seiten des Betreibers ohne eine Nennung von Gründen jederzeit geändert werden. Der Nutzer wird über die geänderten Bedingungen per E-Mail zwei Wochen vor Inkrafttreten informiert. Im Rahmen dieser E-Mail wird der registrierte Nutzer durch den Betreiber auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist noch mal gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer innerhalb der zwei Wochen nach Empfang der E-Mail den Änderungen nicht, gelten die neuen Bedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer, endet das Nutzungsverhältnis. Plattformbesucher, die Schulengel ohne Login nutzen bitten wir, die jeweils aktuelle Version der AGB regelmäßig zu beachten.

Für Anregungen und Fragen zu den AGB wenden Sie sich bitte an:

Schulengel GmbH
Ackerstraße 76
13355 Berlin
info@schulengel.de

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung vereinbaren die Parteien eine wirksame Regelung, die der gewollten wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Letzte Änderung: Mai 2018

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